CDU Appell an die SPD - „Hört endlich auf zu schnacken" |
| (06.04.2018) Die Platte der SPD hängt und das bereits die gesamte Legislaturperiode über. Seit fünf Jahren befindet sich die SPD-Fraktion in Dauerblockade zum Thema Entwicklung der WWS.
Mehr als einer Forderung nach einem Neubau kommen dabei nicht. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Matthias Rachfahl kommentiert: "Die SPD macht keine konkreten Aussagen, nur unendlich viele zeit- und kostenintensive Prüfaufträge an die Verwaltung. Die Standorte, die sie vorschlägt, sind jedoch seit Längerem als nicht umsetzbar festgestellt worden. Hierzu gehört auch der am Rand der Stadt liegende Standort an der Oldenburger Landstraße, der für viele Kinder sehr lange Wege bedeuten würde." Dabei schreckt die SPD auch nicht vor falschen Tatsachenangaben zurück. So behauptet die Stadtvertreterin Katja Behrends, dass die Schülerzahlen der WWS kontinuierlich zurückgingen. Im Schuljahr 2018/19 wird es aber aufgrund der Anmeldezahlen mindestens drei, wenn nicht sogar vier fünfte Klassen geben. Wollte man dem Ansinnen der SPD folgen, wird es in 10 Jahren noch keine Wisser-Schule geben, die attraktiv und konkurrenzfähig ist. Das geplante Raumprogramm am Berg wird zukunftsfähig ausgerichtet sein. Entgegen der Behauptung der SPD ist der Platz auch nachweisbar ausreichend. Das wissen alle Beteiligten. Das ist auch nicht der Kernpunkt der politischen Auseinandersetzung. Vielmehr bildet die geplante und beschlossene Sporthalle am Güterbahnhof den Stein allen Anstoßes. Der Standort ist nicht optimal, trotz vieler Bemühungen hat sich aber keine tragfähige Alternative herauskristallisiert. Auf ihrer Veranstaltung äußerte die SPD, dass die Beschlüsse zum Schulneubau und zur Sporthalle fallen müssen. Danach könnte man sich ja dann mit der Standortfrage der Wisser-Schule beschäftigen. Hierzu sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Matthias Rachfahl: "In den letzten fünf Jahren hat die SPD nichts getan und weiß heute nicht, was sie tut. Die SPD zeigt eine reine Dagegen-Haltung. Ein eigenes Konzept der SPD fehlt bis heute und wurde in den letzten Jahren nie an den Tag gelegt." Die Feststellungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden sind auch an anderer Stelle bemerkbar. Dem Neubau der Grundschule Am Kleinen See hat sie zähneknirschend und auch nicht in kompletter SPD Stärke zugestimmt, das Kinder- und Jugendparlament wollte sie nicht, beim ehemaligen Haus des Gastes gab es mehrfach eine Rolle rückwärts. Lediglich bei der Erhöhung der Aufwandsentschädigung für die Aufsichtsräte der Stadtwerke konnte es für die SPD-Fraktion nicht schnell genug gehen. Eine Entscheidung in Rekordzeit. Statt ständig die WWS schlecht zu reden, muss die SPD aus ihrer Blockadehaltung kommen und aktiv die Schulentwicklung mitgestalten. |
